Schnelles Internet als mögliches Grundrecht zur Teilhabe? Wie profitieren Bürgerinnen und Bürger somit die Demokratie von Online-Partizipation? Fragen, auf die der wissenschaftliche Mitarbeiter Lennart Ziebarth vom überparteilichen Hans-Bredow-Institut in seinem Vortrag anschaulich einging. Zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstaltete der Verein BÜRGER FÜR KALTENWEIDE (BfK) ein Vortagsabend mit anschließender Diskussion am 2. Juli 2014 im Niet Hus, in Kaltenweide:
Schnelles Internet als mögliches Grundrecht zur Teilhabe? Wie profitieren Bürgerinnen und Bürger somit die Demokratie von Online-Partizipation? Fragen, auf die der wissenschaftliche Mitarbeiter Lennart Ziebarth vom überparteilichen Hans-Bredow-Institut in seinem Vortrag anschaulich einging.
Zusammen mit der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstaltete der Verein BÜRGER FÜR KALTENWEIDE (BfK) ein Vortagsabend mit anschließender Diskussion am 2. Juli 2014 im Niet Hus, in Kaltenweide:Zwischen analog und digital – Partizipation im Online-Zeitalter.
Ziebarth merkte an: “Eine Politikverdrossenheit z.B. bei Wahlen ist zwar zu verzeichnen, jedoch deutlich weniger ist eine generelle Demokratieverdrossenheit zu erkennen. Im Gegenteil: An Online-Petitionen beteiligen sich zunehmend mehr Menschen. Hier geht es nicht nur um bloße Zustimmung per Mausklick – In entsprechenden Abstimmungsforen liest man auch häufig Argumente und Abwägungen gegen ein Votig.“ Hier schließt Ziebarth an: „Durch diese hier so entstehenden Diskussionen wird letztendlich öffentliche Meinung mitgestaltet.“
In Untersuchungen, gemeinsam mit dem Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft, wurde u.a. deutlich, dass nur ein geringer Bevölkerungsteil Probleme benennt und Lösungsansätze als Petitionen formuliert. Dafür gibt es eine deutliche höhere Beteiligung in Form des Mitzeichnens einer Petition.
Auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestags wurden im Zeitraum 2008 – 2013 dennoch rund 2.700 Petitionen erstellt. Bei 1,32 Mio. registrierten Nutzer kommen Petitionen im Durchschnitt auf jeweils 1.311 Unterstützer. Da sich der Petitionsausschuss des Bundestags aber erst mit einer Petition beschäftigt wenn diese 50.000 Mitzeichner hat, fanden im genannten Zeitraum nur 11 Petitionen Gehör.
Als technische Voraussetzungen, nannte der Experte: “Ein Breitbandanschluss mit 30 MBit/s ist derzeit häufig noch ausreichend, wobei es in Mehrpersonenhaushaltungen, bei einer zeitgleichen Nutzung, auch hier schon mal an die Leistungsgrenze geht. Für die Zukunft sind 30 Mbit/s aber sicherlich zu wenig, um noch adäquat am digitalen Zeitalter gesellschaftspolitisch oder privat zu partizipieren.“
Im Anschluss hielt Marco Rösler, Gründungsmitglied des BfK, ein Referat über die Arbeitsweise und dem Selbstverständnis des Vereins und betonte: „Wir möchten im Dialog mit den Betroffenen Lösungsvorschläge erarbeiten, somit bei der politischen Entscheidungsfindung konstruktiv mitwirken und die Verwaltung bei ihren Aufgaben, aktiv vor Ort unterstützen.“
Ebenso ging Rösler auf die aktuelle Entwicklung und die Möglichkeit des Breitbandausbaus in Kaltenweide ein. Röslers Referat kann auf der Vereinsseite www.30855.de nachgelesen werden. Auch ein(V)DSL Themen-Newsletter zum Breitbandausbau in ganz Kaltenweide ist über diese Adresse zu beziehen.
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